Liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,

nachfolgend darf ich Sie über die elfte öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres 2019 vom 11.12.2019 informieren.

Bekanntgaben
Die Tourismuszahlen haben sich im November (aufgelaufen) im Vergleich zum Oktober nochmals den Vorjahreswerten weiter angenähert. Insgesamt gab es bislang bei 190.718 Anreisen (- 0,4%) 633.523 Übernachtungen
(-1,0%). Dabei entfielen auf den klassischen Vermieterbereich 132.937 Anreisen
(+ 0,8%) mit 477.293 Übernachtungen (- 0,5%). Auch das Segment Camping, das in den letzten Jahren nur Steigerungsraten kannte, verzeichnete – auf hohem Niveau – Einbußen bei 37.354 Anreisen (-2,3%) und 103.428 Übernachtungen (-3,4%). Im Schulungsbereich zeigt sich bislang bei den Anreisen ein Minus von -5,0% und bei den Übernachtungen ein Rückgang von -0,6%.

Dank einer großzügigen Spende von Grainau Aktiv kann in diesem Jahr die weihnachtliche Straßenbeleuchtung noch festlicher gestaltet werden.

Auf der Homepage der Gemeinde Grainau www.gemeinde-grainau.de/vereine können sich alle Bürger ab sofort über die Ansprechpartner/Innen der örtlichen Vereine und politischen Organisationen informieren und auch die Termine für die Veranstaltungen der Ortsvereine einsehen.

Baurecht
Bis auf einem Bauvorhaben konnte allen Bauanträgen das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Darunter befanden sich die Errichtung einer Werbeanlage im Gewerbegebiet, die Erweiterung des Restaurantbereichs im Eibsee-Hotel sowie der Neubau einer Bogenbrücke nebst Wanderstegen durch den deutschen Alpenverein Sektion Garmisch-Partenkirchen in der Höllentalklamm.

Ortsrecht
Einstimmig hat der Gemeinderat die Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung beschlossen und den Steuersatz auf 15% der Bemessungsgrundlage festgesetzt. Bemessungsgrundlage ist die Jahresnettokaltmiete. Das Steueraufkommen wird damit in Summe voraussichtlich dem bisherigen Niveau entsprechen.

Die Neufassung der Satzung für die Zweitwohnungssteuer war notwendig, weil nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Sommer dieses Jahres die bisherige Praxis, die Zweitwohnungssteuer auf Grundlage der Einheitswerte von 1964 zu bemessen, verfassungswidrig ist.

Haushaltsrecht
Kurz vor dem Jahreswechsel hat der Gemeinderat auch noch der Anschaffung eines Schmalspurfahrzeuges nebst Anbaugeräten (u.a. Schneefräse und Schneepflug) zugestimmt. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf rund 153 TEUR bei einem durchschnittlichen Fördersatz für Fahrzeug und Anbaugeräte von 49,5%.

Ebenso hat der Gemeinderat überplanmäßige Ausgaben von rd. 223 TEUR (vorwiegend aus Baumaßnahmen) und außerplanmäßige Ausgaben von rd. 9 TEUR genehmigt, da diese Mehrkosten unvermeidbar waren.

Ferner wurde den Nachtragsangeboten für die Entsorgung des Aushubmaterial am Oberen Dorfplatz und der Errichtung der Stützmauer an der Kirche vorbehaltlos zugestimmt.

Im Namen aller Gemeinderäte unserer Fraktion wünsche ich Ihnen weiterhin eine ruhige und besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr.

Herzliche Grüße

Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG