Bericht zur Gemeinderatsitzung vom 16.05.2018
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,
nachfolgend darf ich Sie über die fünfte öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres 2018 vom 16.05.2018 informieren.
Tourismus
Trotz eines etwas schwächeren Monats April (bedingt durch die Lage der Osterferien) sind sowohl bei den Anreisen als auch bei den Übernachtungen gegenüber dem Vorjahr deutliche Zuwächse zu verzeichnen.
In den ersten vier Monaten konnten 52.474 Anreisen (+ 12,9%) und 175.959 Übernachtungen (+10,2%) registriert werden. Dabei entfielen auf den klassischen Vermieterbereich 39.631 Anreisen (+12,0%) mit 138.890 Übernachtungen (+10,6%). Auch das Segment Camping legte zu. Die Anreisen betrugen 5.578 (+33,4%) bei 18.340 Übernachtungen (+28,7%). Lediglich im Schulungsbereich ist nach wie vor ein Rückgang von -5,7% auf 18.729 Übernachtungen zu beobachten.
Baurecht
Drei Bauangelegenheiten standen auf der Tagesordnung, die allesamt Zustimmung des Gemeinderates fanden. Insbesondere der Neubau einer neuen Hütte für den Betrieb des Minigolfplatzes könnte das Freizeitangebot in Grainau noch attraktiver werden lassen.
Die zunehmende Lärm- und Geruchsbelastung für die Anlieger „An der Wies“ bei Staulagen, bei denen undisziplinierten Autofahrer verbotswidrig die Straße „An der Wies“ befahren, ist dem Gemeinderat sehr wohl bewusst.
Allerdings sind wirksame Gegenmaßnahmen noch nicht identifiziert.
Eine Anliegerversammlung zur Erörterung der Problematik und ggf. Lösungsfindung ist vorgesehen.
Haushalt 2018
Der Gemeinderat hat einstimmig den Haushalt 2018 verabschiedet. Er schließt einen Verwaltungshaushalt von knapp 10 Mio. EUR und einen Vermögenshaushalt von knapp 1,7 Mio. EUR ein.
Die größten Positionen auf der Einnahmenseite sind der gemeindliche Anteil an der Einkommensteuer (rd. 1,6 Mio. EUR), die Gewerbesteuer (rd. 1 Mio. EUR), die Grundsteuer B (rd. 900.000 EUR), der Kurbeitrag (rd. 1,2 Mio. EUR) sowie die Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern mit rd. 1,2 Mio. EUR.
Auf der Ausgabenseite schlagen insbesondere die Kreisumlage mit rd. 1,5 Mio. EUR sowie die Personalkosten mit rd. 2,5 Mio. EUR zu Buche.
Neben den Baumaßnahmen am Oberen Dorfplatz, für die allein in 2018 rd. 600.000 EUR eingeplant sind, der (endlichen) Fertigstellung der Alpspitzstraße und der Erschließung des Bruckweges sind größere Investitionen in den gemeindlichen Fuhrpark vorgesehen. U.a. ist hier – bei entsprechender Förderung – der Kauf eines neuen Loipenspurgerätes sowie der Kauf eines neuen Wegepflegegerätes (Boki) vorgesehen.
Nachdem der Neubau des neuen Hochbehälters an der Christlhütte nun erst in 2019 angegangen werden kann (trotz entsprechender Ausschreibung hatte sich für 2018 keine Baufirma gefunden), kann auch in diesem Jahr auf eine weitere Kreditaufnahme verzichtet werden. Darüber hinaus können bestehende Kredite voraussichtlich mit knapp 500.000 EUR getilgt werden, so dass Ende 2018 die Verschuldung der Gemeinde Grainau bei rd. 2,9 Mio. EUR liegen wird. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von rd. 818 EUR (Vorjahr: 961 EUR).
Allerdings werden zur Realisierung des neuen Hochbehälters erhebliche Kredite aufgenommen werden müssen. Schon im übernächsten Jahr wird der Schuldenstand der Gemeinde um mindestens 2 Mio. EUR anwachsen. Zudem wird die Rücklage, die aktuell bei rd. 2 Mio. EUR liegt, mit Fertigstellung des Oberen Dorfplatzes stark aufgezehrt sein.
Turnusmäßig wurde auch die Kalkulation der Wassergebühren überprüft. Bedingt durch den Eintritt der Gemeinde Farchant in die Wasserversorgung, durch Verzicht auf bauliche Maßnahmen und Anpassung von Abschreibungssätzen kann die Verbrauchsgebühr rückwirkend zum 01.10.2017 von 1,55 EUR/m³ auf 1,47 EUR/ m³ gesenkt werden. Dies entspricht einer Entlastung von rd. 5%. Der neue Kalkulationszeitraum beträgt 4 Jahre.
Alle anderen Gebührentatbestände bleiben unverändert.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien erholsame Pfingstferien.
Herzliche Grüße,
Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG