Bericht zur Gemeinderatsitzung am 27.05.2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,
nachfolgend darf ich Sie über die vierte Gemeinderatsitzung des Jahres 2020 vom 06. Mai 2020 informieren. Es war die zweite Sitzung für die Wahlperiode 2020-2026.
Bekanntgaben
Nach den aktuellen behördlichen Vorgaben dürfen Freibäder in Bayern ab 08.06.2020 wieder öffnen. Zu diesem Zeitpunkt wird auch die Öffnung unseres Zugspitzbades angestrebt. Die genauen Rahmenbedingungen (z.B. Anzahl der Besucher) und welche Hygienemaßnahmen umzusetzen sind, sind noch nicht bekannt. Sicherlich wird der Badebetrieb nicht so erfolgen können, wie wir es alle gewohnt sind. Aber besser als nichts!
Dagegen hat der Volkstrachtenverein Grainau entschieden, angesichts der Corona-Pandemie in diesem Sommer von der Ausrichtung von Heimatabenden und Parkfesten abzusehen. Veranstaltungen mit mehreren hundert Besuchern sind in den nächsten Monaten sicherlich nicht zulässig.
Wie Sie sicherlich der Tagespresse entnommen haben, wurde in der Höllentalklamm eine Brücke erneuert. Die Gemeinde prüft, ob die alte Bogenbrücke an einem geeigneten Ort in Grainau aufgestellt werden kann.
Baumaßnahmen
Neben diversen Einzelbaumaßnahmen, zu denen der Gemeinderat überwiegend sein Einvernehmen erteilen konnte, Stand auch die Vorplanung zur erstmaligen Erschließung der Straße „An der Wies“ auf der Tagesordnung.
Angestrebt wird eine Verbreiterung der Fahrbahn, um auch einen Begegnungsverkehr mit dem Omnibus und zusätzlich – soweit möglich – Schutzstreifen für Fußgänger zu ermöglichen. Die Baukosten werden sich auf rd. 2,5 Mio. EUR belaufen.
Detailplanung und Ausschreibung der Baumaßnahmen sollen noch in diesem Jahr erfolgen. Für das Jahr 2021 ist dann die Einbringung der Sparten (Kanal- und Wasserleitungen etc.) vorgesehen, der oberirdische Ausbau soll dann im Jahr 2022 erfolgen. Sobald es die Corona-Beschränkungen zulassen, ist eine Informationsveranstaltung geplant.
Orts- und Kommunalrecht
Immer wieder bereitet es den Rettungsdiensten wegen unzureichender Beschilderung der Gebäude mit Hausnummern Schwierigkeiten, ohne zeitlichen Verzug den Einsatzort aufzufinden. Der Gemeinderat hat deshalb die bestehende Satzung über die Hausnummerierung überarbeitet und neu beschlossen. Darin ist insbesondere festgelegt, dass die Hausnummern an gut sichtbarer Stelle an der Straßenseite des Gebäudes angebracht sein müssen und zusätzlich auch an einer gut einsehbaren Stelle an einer Einfriedung, wenn diese die uneingeschränkte Sicht auf das Gebäude versperrt.
Bitte sorgen Sie dafür, dass ihre Hausnummerierung dieser Anforderung gerecht wird. Es liegt auch in ihrem eigenen Interesse!
Die Gemeinderäte Ilkkan Karatas (BfG) und Korbinian Glatz (CSU) stellen sich in dieser Wahlperiode für das Amt des Jugendbeauftragten zur Verfügung, die Gemeinderäte Michael Wilsch (BfG – wie bisher) und Hubert Riesch (CSU – neu) haben sich bereit erklärt, das Amt des Seniorenbeauftragten zu übernehmen.
Bereits seit 2016 hat Grainau auf seiner Internetseite ein Bürgerserviceportal integriert. Dieses wird jetzt im Rahmen des Förderprogramms „Digitales Rathaus“ weiter ausgebaut.
Tourismus
Frau Anja Eder, die seit 01.4.2020 die Tourist-Information leitet, berichtete über die derzeitige Fremdenverkehrssituation. Nachdem jetzt über Wochen hinweg aufgrund behördlicher Anordnung keinerlei Vermietung möglich war, ist mit Beginn der Pfingstferien ab 30.05.2020 dieses Verbot aufgehoben. Geblieben ist eine spürbare Verunsicherung, welche Schutzmaßnahmen zwingend erforderlich sind und wie Hygieneanforderung im Detail umzusetzen sind. Auf Anregung von Frau Eder sind in der Zugspitzregion inzwischen Rechtsseminare angeboten worden, um Licht in unklare und zum Teil auch widersprüchliche Vorgaben in den behördlichen Allgemeinverfügungen zu bringen.
Bedauerlicherweise gibt es keine Plattform, in der die maßgeblichen Vorschriften festgehalten sind und weitergegeben werden können.
Rückfragen bei Vermietern lassen darauf schließen, dass die Buchungssituation in den nächsten Wochen und Monaten ansprechend ist. Auch in den sozialen Medien tut sich etwas. Die „Freunde“ des Zugspitzdorfes, für die man auf Facebook bis Ende des Jahres eine Zahl von 10.000 angepeilt hatte, sei bereits jetzt auf 16.000 angewachsen.
Die Tourist-Information wird nach Ende der Kurzarbeitsphase ab Mitte Juni auch wieder am Wochenende geöffnet sein. Auch dies ist ein weiterer Schritt zurück in die Normalität.
Herzliche Grüße,
Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG