Einladung zur Gemeinderatsitzung am 27.07.2022
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,
am kommenden Mittwoch, 27.07.2022, findet die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Es handelt sich um die achte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr. Sitzungsbeginn ist wie gewohnt um 19.30 Uhr, Sitzungsort ist wiederum der Saal Waxenstein im Kurhaus.
Die Tagesordnung in dieses Mal bunt gemischt.
Neben Bekanntgaben stehen im Bereich des Baurechts zwei Einzelbaumaßnahmen sowie der Erlass einer Einbeziehungssatzung am Törlenweg auf der Tagesordnung.
Daneben ist im Rahmen der Erneuerung der Wasserleitung „Loisachstraße“ über ein Nachtragsangebot zur Entsorgung von Aushub und über einen möglichen Vollausbau „Am Krepbach“ zu befinden.
Beim Breitbandausbau, den der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 23.02.2022, ist ein Beschluss über die Zuschlagserteilung zu fassen.
Gravierende Änderungen wird es für die Bayerischen Kommunen und damit auch für unsere Gemeinde ab 01.01.2023 im Bereich des Ertrags- und Umsatzsteuerrechtes geben.
Dies hat u.a. zur Folge, dass bei gemeindlichen Aufgaben oder Einrichtungen, die grundsätzlich auch durch Fremdfirmen ausgeführt oder betrieben werden können (z.B. Wanderparkplätze), die Umsatzsteuer abzuführen ist.
Im Bereich des Haushaltsrechtes ist neben der Beschlussfassung zu außer- und überplanmäßigen Ausgaben auch über die Anpassung (Erhöhung) der Badegebühren und der Parkgebühren zu befinden.
Außerdem soll die Friedhofsgebührensatzung neu erlassen werden. Änderungen der Ehrungssatzung und der Geschäftsordnung des Gemeinderates runden die Tagesordnung ab.
Bitte beachten Sie:
Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Abdeckung besteht nicht mehr. Selbstverständlich kann eine Mund-Nasen-Abdeckung aber weiterhin freiwillig verwendet werden.
Herzliche Grüße,
Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG