Liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,

nachfolgend darf ich Sie über die zweite öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres 2019 vom 20.03.2019 informieren.

Tourismus
Bei den Tourismuszahlen kann das Jahr 2018 sicherlich als außergewöhnlich beschrieben werden. Insgesamt gab es bei 202.454 Anreisen (+8,4%) 680.047 Übernachtungen (+7,1%).
Dabei entfielen auf den klassischen Vermieterbereich 140.204 Anreisen (+7,1%) mit 511.240 Übernachtungen (+5,9%). Das Segment Camping verzeichneten 39.437 Anreisen (+17,1%) und 112.353 Übernachtungen (+19,1%). Lediglich im Schulungsbereich waren trotz eines Anstiegs von +3,2% geringfügig weniger Übernachtunen (-2,9%) zu beobachten.
Bei der Herkunft unserer Urlaubsgäste dominierten mit Abstand Nordrhein-Westfalen und Bayern. Drittstärkstes Bundesland war Baden-Württemberg.
Der Anteil der ausländischen Gäste lag ähnlich wie in 2017 bei den Übernachtungen bei rund 10%.

Baurecht
Einstimmig genehmigt wurden die Änderungen an den Bebauungsplänen „Gnomenau“ und Bruckweg“. Im Bebauungsplan „Gnomenau“ sind im Rahmen eines kleinen Einheimischenmodells zwei Häuser mit einer Grundfläche von je 90 qm vorgesehen.
Darüber hinaus hat der Gemeinderat im Rahmen seines Planungsrechtes beschlossen, einen weiteren Bebauungsplan am „Kirchbichl und Törlenweg“ aufzustellen. Der Aufstellungsbeschluss wurde verbunden mit einer Veränderungssperre, um vorzubeugen, dass zwischenzeitliche Veränderungen nicht den Zielen des zukünftigen Bebauungsplanes entgegenwirken. Einem im Bebauungsplanbereich beantragten Bauvorhaben konnte daher das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt werden.
Dagegen konnte diversen weiteren Einzelbauvorhaben ausnahmslos zugestimmt werden.

Bei den Bauarbeiten (Wasserleitung) am Oberen Dorfplatz hat sich der Bodenaushub als schadstoffhaltig herausgestellt. Die für die Entsorgung anfallenden Kosten wurden ebenso genehmigt wie ein Nachtrag zur Böschungssicherung an der Baustelle zum neuen Trinkwasserhochbehälter.

Letztendlich har der Gemeinderat noch Absichtserklärungen zum Neubau einer Wasserleitung und des Schmutzwasserkanals an der Griesener Straße und An der Wies abgegeben.

Haushaltsrecht
Für die beiden Wanderparkplätze in Hammersbach und an Zugspitzstraße sind die Parkgebühren neu festgesetzt worden. Diese betragen nunmehr:

	Zugspitzstraße	Hammersbach
bis 12 Stunden	6 €	8 €
bis 24 Stunden	9 €	12 €
bis 48 Stunden	13 €	17 €
bis 72 Stunden	15 €	20 €
Wochenticket	25 €	30 €

Im Rahmen des Jahresrechnung 2018 wurde dem 1. Bürgermeister Stephan Märkl einstimmig die Entlastung erteilt. Die vorangegangene Prüfung durch Rechnungsprüfungsausschuss verlief ohne Beanstandungen.

Der neue Haushalt für 2019 sieht ein Volumen von mehr als 10 Mio. EUR im Verwaltungshaushalt und mehr als 5,8 Mio. EUR im Vermögenshaushalt (Investitionen) vor.

Größer Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt sind und bleiben die Personalkosten. Auch für die Kreisumlage (Abgabe an den Landkreis) müssen wir tief in die Tasche greifen. Für 2019 beträgt diese für unsere Gemeinde rd. 1,9 Mio. EUR, was einem Plus von rd. 340.000 EUR gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Erschwerend kommt hinzu, dass sich gleichzeitig die Schlüsselzulage (allgemeine Förderung durch den Freistaat Bayern) um knapp 300.000 EUR auf nunmehr rd. 925.000 EUR reduziert.

Im Vermögenshaushalt liegen die größten Ausgabepositionen bei der Erneuerung des Oberen Dorfplatz und dem Neubau des Hochbehälters. Auch die Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule/Turnhalle werden noch einmal erhebliche Mittel binden.

Die Kosten für den Neubau des Hochbehälters werden wie geplant durch eine Kreditaufnahme finanziert. Hierfür ist ein Betrag von 2 Mio. EUR vorgesehen. Zur Finanzierung aller übrigen Investitionen ist eine Rücklagenentnahme von rd. 1,5 Mio. EUR vorgesehen.

Der Schuldenstand wird am Jahresende bei rd. 4,4 Mio. EUR liegen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von rd. 1.260 EUR je Grainauer Bürger.

Die Hebesätze (Steuersätze) für die Grundsteuern A und B sowie für die Gewerbesteuer bleiben dagegen unverändert.

Herzliche Grüße,

Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG