Liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,

nachfolgend darf ich Sie über die öffentliche Gemeinderatsitzung vom 09. Dezember 2020 informieren.

Bekanntgaben
Was lange währt, wird endlich gut:  Seit 09.12.2020 ist nunmehr das neue Kindergartenmodul in Betrieb. Damit stehen weitere 25 Kindergartenplätze zur Verfügung.

Der neuerliche (Teil)Lockdown hat dazu geführt, dass im November so gut wie keine Gästeübernachtungen zu verzeichnen waren. Es ist auch nicht damit zu rechnen, dass sich daran im Dezember etwas ändern wird. Trotz der Corona bedingten Einschränkungen konnten aber bis Ende November rund 557.000 Übernachtungen registriert werden. Gleichwohl entspricht das gegenüber dem Vorjahr einem Rückgang von rd. 16%. Auf den klassischen Vermieterbereich entfielen dabei rd. 427.000 Übernachtungen (-10,5% zum Vorjahr). Eine seriöse Prognose für das kommende Jahr ist angesichts der anhaltenden Covid-19-Pandemie leider nicht möglich.

Baurecht
Für zwei Einzelbaumaßnahmen hat der Gemeinderat antragsgemäß das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Eines davon betraf die Errichtung eines Baumhauses am Camping- und Wellnessresort, das auf vier Stelzen stehend eine Wohnfläche von rd. 28 qm aufweisen wird. Der umliegende Baumbestand sowie die Felsformation müssen dabei unangetastet bleiben.

Darüber hinaus wurde beschlossen, den bestehenden Bebauungsplan Nr. 22 „An der Alpspitzstraße“ dahingehend abzuändern, dass die Positionierung der Garagen nicht mehr an der östlichen Grundstücksseite erfolgt, sondern an der westlichen Grundstücksfläche, um eine Grundstückszufahrt von der Alpspitzstraße aus sicherzustellen.

Ortsrecht
Einer Empfehlung des Bayerischen Gemeindetages folgend hat der Gemeinderat mit Wirkung vom 01.01.2021 die Satzung für die Hundesteuer und die Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Grainau geändert.

Während bei der Hundesteuer Änderungen bei Steuerbefreiung und Steuerermäßigung, aber keine Erhöhung der Steuersätze beschlossen wurden, erfolgte für Einsätze der Feuerwehr eine Anpassung der Streckenkosten für die Fahrzeuge und für die Ausrückestunden. Sowohl für die Streckenkosten als auch für die Ausrückestunden waren die Gebührensätze seit 2013 unverändert.

Außerdem hat der Gemeinderat beschlossen, die „Sanierungssatzung“ für den Ortskern Ober-/Untergrainau bis 31.10.2031 zu verlängern. Damit wird sichergestellt, dass auch zukünftig Städtebaumittel (im Regelfall bis zu 60%) in Anspruch genommen werden können.

Haushaltsrecht
Größte Posten bei den überplan- und außerplanmäßigen Ausgaben waren die Beseitigung der Hochwasserschäden in Hammersbach (ca. 34.000 EUR), die Kosten für die regelmäßige Sperrung des Eibseeberges (rd. 33.000 EUR), Mehrkosten bei der Müllentsorgung am Eibsee (rd. 10.000 EUR), Übernahme erhöhter Kinderbetreuungskosten aufgrund fehlender Kindergartenplätze (rd. 10.000 EUR) und Lizenzgebühren (rd. 16.000) bei der Anstalt für Kommunale Datenverarbeiten (AKDB).

An den Kosten für die Sperrung des Eibseeberges haben sich im Rahmen eines „Gentlemen’s Agreement“ die Bayerische Zugspitzbahn und das Eibsee-Hotel mit je 1/3 beteiligt, so dass für die Gemeinde letztendlich ein Betrag von rd. 11.000 EUR angefallen ist.

Im Namen aller Gemeinderäte unserer Fraktion wünsche ich Ihnen am Ende dieses ganz besonderen Jahres und trotz aller widrigen Umstände eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr.

Herzliche Grüße,

Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG