Bericht über die Gemeinderatsitzung am 16.09.2015
Liebe Mitglieder,
liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,
nachfolgend darf ich Sie über die achte öffentliche Gemeinderatsitzung des Jahres 2015 vom 16.09.2015 informieren.
Bauvorhaben
Breiten Raum nahm erwartungsgemäß die Entscheidung über das „Sondergebiet Tourismus am Zigeunerweg“ ein.
Der Gemeinderat hat sich letztendlich gegen die Stimmen unserer Fraktion und entgegen der Beschlussempfehlung des Bauausschusses mit 9 zu 7 Stimmen für die Weiterverfolgung des Projektes „Almdorf am Zigeunerweg“ entschieden.
Wir halten diese Entscheidung für grundlegend falsch,
– zum Einen wegen der örtlichen Geländegegebenheiten
– und zum Anderen wegen Umfang (15 Ferienhäuser und ein Versorgungsgebäude) und Größe der geplanten Bebauung (bei den Ferienhäusern sind Firsthöhen ca. 6,50 m zu erwarten, beim Versorgungsgebäude sogar noch mehr) .
Zudem sollen nunmehr 12 der 15 Ferienhäuser zweigeschossig und nur 3 Ferienhäuser eingeschossig gebaut werden, obwohl sich der Gemeinderat zuvor in seiner Sitzung vom 01.04.2015 per Beschluss für eine eingeschossige Bebauung ausgesprochen hatte.
Gleichwohl akzeptieren wir selbstverständlich diese Entscheidung und werden den weiteren Planungsprozess aufmerksam begleiten.
Nachdenklich nehmen wir auch zur Kenntnis, dass – nicht zum ersten Male – in der öffentlichen Gemeinderatssitzung ein anderes Abstimmverhalten als im nichtöffentlichen Bauausschuss gezeigt wurde, ohne dass die Planunterlagen zwischenzeitlich eine Veränderung erfahren hätten.
Natürlich ist kein Gemeinderat an die Empfehlungen des Bauausschusses gebunden und gehalten, nach eigener Überzeugung zu entscheiden. Wenn aber Mitglieder des Bauausschusses bei unverändertem Planungsstand im Gemeinderat anders als im Bauausschuss abstimmen, sind sachliche Gründe hierfür kaum nachvollziehbar.
Für die Neugestaltung des Oberen Dorfplatzes haben sich insgesamt fünf Planungsbüros beworben. Der Gemeinderat hat ein Dreiergremium, bestehend aus dem 1. Bürgermeister Stephan Märkl, dem 2. Bürgermeister David Schwinghammer und unserem Fraktionsmitglied Wolfgang Utz benannt, um aus diesem Bewerberkreis das am besten geeignete Büro auszuwählen.
Über die weiteren Planungsschritte werden Sie auch an dieser Stelle regelmäßig informieren.
Personenstandswesen
Der Gemeinderat hat sich mehrheitlich für die Zusammenlegung der beiden Standesämter Garmisch-Partenkirchen und Grainau ausgesprochen, vorbehaltlich der Zustimmung des Landratsamtes und vorbehaltlich einer tragfähigen vertraglichen Regelung mit dem Markt Garmisch-Partenkirchen.
Wir werden letztendlich einer solchen Regelung aber nur dann zustimmen, wenn die zu erwartenden Einsparungen so merklich sind, dass etwaige Mehrbelastungen überkompensiert werden.
Herzliche Grüße
Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG