Bericht zur Gemeinderatsitzung vom 22.11.2018
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,
nachfolgend darf ich Sie über die wesentlichen Tagesordnungspunkte der neunten öffentlichen Gemeinderatssitzung des Jahres 2018 vom 22.11.2018 informieren.
Tourismus
Die positive Entwicklung unserer Gästezahlen hält an.
In den ersten zehn Monaten konnten 184.755 Anreisen (+ 9,8%) und 622.077 Übernachtungen (+8,0%) registriert werden. Dabei entfielen auf den klassischen Vermieterbereich 127.901 Anreisen (+8,5%) mit 469.404 Übernachtungen (+6,8%). Auch das Segment Camping legte zu. Die Anreisen betrugen 37.481 (+17,0%) bei 104.798 Übernachtungen (+19,0%). Lediglich im Schulungsbereich ist trotz steigender Anreisen (+5,3%) nach wie vor ein leichter Rückgang von -0,9% auf 47.875 Übernachtungen zu beobachten.
Baurecht
Zu den beantragten Einzelbaumaßnahem konnte ausnahmslos das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden. Notwendige Anpassungen bei einzelnen Bauanträgen wurden von den Antragstellern bereits im Vorfeld vorgenommen.
Darüber hinaus hat der Gemeinderat den Startschuss zu zwei Bebauungsplänen gegeben. Beim Bebauungsplan „Breitackerweg Nord“ ist die Errichtung von drei Einzelhäusern vorgesehen, beim Bebauungsplan „Gnomenau“ soll ein kleines Einheimischenmodell entstehen. Wegen der zur Verfügung stehenden Grundstücksgröße und der umliegenden Bebauung hat sich der Gemeinderat dabei mehrheitlich entschlossen, die Bebauung auf zwei Einzelhäuser zu beschränken. Die Grundfläche der beiden Häuser wird jeweils ca. 100 qm betragen.
Schließlich wurde noch Nachträgen zu laufenden Baumaßnahmen am Bruckweg und der Grundschule Grainau zugestimmt. Dabei haben zwei Nachträge zu Kostenreduzierungen, zwei zu Kostensteigerungen geführt, wobei die Kostenreduzierungen deutlich überwogen.
Haushalt
In die jährliche Bedarfsmitteilung für die Städtebauförderung sind – im Wesentlichen für Baumaßnahmen am Oberen Dorfplatz und der Waxensteinstraße – für das Jahr 2019 410 TEUR, für das Jahr 2020 475 TEUR, für das Jahr 2021 2.260 TEUR und für das Jahr 2022 810 TEUR eingestellt worden. Diese Bedarfsmitteilung dient der Regierung von Oberbayern und dem Freistaat Bayern zur Planung von Haushaltsmitteln. Aus ihr kann aber einerseits kein Förderanspruch abgeleitet werden, andrerseits ist sie aber für die Gemeinde rechtlich auch nicht bindend.
Sonstiges
Im Huberpark „wohnt“ – nicht erst seit kurzem – ein Biber. Im Zusammenwirken mit allen Beteiligten, unter anderem auch mit der Unteren Naturschutzbehörde, werden zwar soweit zwingend erforderlich Schutzmaßnahmen ergriffen, an eine Entnahme des Bibers ist aber nicht gedacht.
Am Freitag, den 30.11.2018, findet um 16.00 Uhr im Lesesaal eine Informationsveranstaltung zum Landespflegegeld statt. Die Seniorenbeauftragten der Gemeinde leisten ggf. auch Hilfestellung bei der Antragsstellung.
Herzliche Grüße,
Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG