Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Grainau,

nachfolgend darf ich Sie über die zweite öffentliche Gemeinderatssitzung des Jahres 2020 vom 22.04.2020 informieren. Es war zugleich die letzte Sitzung der Wahlperiode 2014 – 2020.

Bekanntgaben
Seit Montag, 20.04.2020, ist das Bürgerbüro in der Gemeinde Grainau wieder für den Publikumsverkehr geöffnet, ebenso der Wertstoffhof. Selbstverständlich wird dringend um Beachtung der für die Corona-Pandemie erlassenen Sicherheitsmaßnahmen gebeten.
Auf der Internetseite der Gemeinde www.gemeinde-grainau.de/coronavirus-grainau finden sie aktuelle Corona-Informationen.

Jahresrechnung 2019
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung einstimmig den Jahresabschluss für das Kalenderjahr 2019 gebilligt. Der Vermögenhaushalt schloss mit einem Betrag von etwas über 11 Mio. EUR, der Verwaltungshaushalt mit knapp 6 Mio. EUR.

Nachdem die vorangegangene Überprüfung durch den Rechnungsprüfungs-ausschuss ohne Beanstandungen verlief, wurde dem 1. Bürgermeister Stephan Märkl einstimmig die Entlastung erteilt.

Haushalt 2020
Die Aufstellung des Haushaltes erfolgte in diesem Jahr unter dem Zeichen der Corona-Pandemie. Viele Ansätze des Haushaltes sind daher sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben mit großen Unsicherheiten behaftet. Exemplarisch erwähnt seien an dieser Stelle die Gewerbesteuer und der Kurbeitrag.

Für beide Positionen zusammen liegt der Haushaltsansatz für 2020 bei den Einnahmen rd. 750.000 EUR unter dem Ist-Ergebnis aus 2019.

Insgesamt weist der Verwaltungshaushalt einen Ansatz von knapp 10. Mio. EUR, der Vermögenshaushalt von knapp 3.1. Mio. EUR auf.
Die Steuersätze für die Grundsteuern A und B bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Größte Ausgabenposition der Verwaltungshalten bleiben die Personalkosten (Ansatz rd. 2,75 Mio. EUR) und die Kreisumlage (1,95 Mio. EUR). Trotz der zu erwartenden Einbußen werden die Gewerbesteuer, die Einkommenssteuer und der Kurbeitrag mit zusammen rd. 4,2 Mio. EUR die höchsten Einnahmequellen darstellen.

Der Schuldenstand der Gemeinde wird zum Jahresende bei rd. 4,5 Mio. EUR liegen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung vom 1.313 und damit einem Zuwachs gegenüber 2019 um 36,- EUR.

Ortsrecht
Bei der Wasserversorgung der Gemeinde handelt es sich um eine sogenannte kostenrechnende Einrichtung, d.h. das Gebührenaufkommen soll zwar die Kosten tragen, darf aber keinen Gewinn erwirtschaften. Um dem Rechnung zu tragen, war eine Neukalkulation erforderlich. Der Gemeinderat hat einstimmig rückwirkend zum 01.10.2019 die Wasserverbrauchsgebühr gesenkt. Diese beträgt nunmehr 1,38 €/m3 statt wie bislang 1,47 €/m3.

Ehrungen
Die Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen sieht vor, langjährige Gemeinderats-mitglieder für ihr ehrenamtliches Engagement zu ehren. In der letzten Sitzung dieser Wahlperiode erhielten daher die Gemeinderäte Andreas Augscheller, David Schwinghammer und Hubert Riesch die silberne Eherennadel, Barbara Ostler, Anton Reindl, Dr. Michael Pach und Robert Grasegger sogar die goldene Ehrennadel.

Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats wird am 06. Mai 2020 stattfinden.

Herzliche Grüße,

Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG