Bericht zur Gemeinderatsitzung am 22.02.2023
Liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,
nachfolgend darf ich Sie über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 29.06.2023 informieren.
Bekanntgaben
An den Wochenenden im Juli ist in Grainau ein abwechslungsreiches Programm geboten:
Den Auftakt macht am Samstag, 08.07., ab 15.00 Uhr, der Grainauer Sommerzauber entlang der Waxensteinstraße.
Eine Woche später findet am Sonntag, 16.07., ab 10.30 Uhr, der Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Grainau statt.
Und wiederum eine Woche später gibt es am Sonntag, 23.07., ab 10.00 Uhr, anlässlich des 50jährigen Bestehens einen Tag der offenen Tür im Zugspitzbad.
Selbstverständlich besteht bei allen Veranstaltungen Gelegenheit, beste Schmankerln zu genießen. Gemeinde, Feuerwehr und Mitwirkende bei Grainauer Sommerzauber freuen sich auf eine rege Beteiligung von Einheimischen und Gästen.
Bauplanungsrecht
Ein weiteres Mal hat sich der Gemeinderat mit dem Bebauungsplan „Hotel Hirth“ beschäftigt. Im Rahmen einer nochmaligen Überarbeitung des Durchführungsvertrages wurden Fristen von der Einreichung eines genehmigungsfähigen Bauantrages bis zur Fertigstellung des Bauobjektes festgelegt sowie kleinere redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Darüber hinaus hat der Gemeinderat beschlossen, nochmals eine Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Nach jetzigem Stand ist davon auszugehen, dass im Herbst eine abschließende Beschlussfassung im Gemeinderat erfolgen kann.
Bauordnungsecht
Gegen den Neubau eines Lager- und Geräteschuppens im Bereich der Hochalm bestehen seitens der Gemeinde an sich keine Einwände, allerdings besteht kein Einverständnis mit dem vorgeschlagenen Standort. Dieser muss sich aus Sicht der Gemeinde zwingend unmittelbar im Bereich der Hochalm Talstation befinden.
Zustimmung fand dagegen ein Tekturantrag zur Änderung einer bereits vorliegenden Baugenehmigung für den Anbau an ein bestehendes Wohngebäude, mit dem eine maßvolle Erweiterung des Anbaus beantragt worden war.
Ortsrecht
Im Bereich des Ortsrechts musste nach zeitlichem Ablauf der bestehenden Verordnung eine Neufassung der Plakatierungsverordnung auf den Weg gebracht werden. Inhaltlich blieb die bisherige Verordnung weitgehend unverändert.
Rechtlich anzupassen waren die Fristen für den Aushang von Parteien und Wählergruppen an gesonderten Anschlagtafeln anlässlich von Wahlen sowie Volks- und Bürgerentscheiden. Diese betragen nunmehr beispielsweise bei Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen sechs Wochen vor dem Wahltermin.
Schülerbeförderung
Im Zuge der Einführung des Deutschlandtickets (49.-€-Ticket) hat der Bayerische Ministerrat im April dieses Jahres beschlossen, das Deutschlandticket u.a. für Schüler zu einem ermäßigten Monatspreis von 29.-€ anzubieten.
Nach bisherigem Kenntnisstand fallen jedoch nur Studierende, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und Schüler ab der 11. Jahrgangsklasse in den Kreis der Bezugsberechtigten für ein ermäßigtes Monatsticket. Alle anderen Schulkinder sind bislang von dieser Regelung ausgeschlossen.
Es bleibt abzuwarten, ob der Kreis der Bezugsberechtigten noch erweitert wird und damit auch Grainauer Schulkinder die Möglichkeit für ein ermäßigtes Monatsticket eingeräumt werden kann.
Sonstiges
Das von den Jugendbeauftragten Ilkkan Karatas und Korbinian Glatz wiederbelebte Grainauer Kinderkino erfreut sich großer Beliebtheit. Durchschnittlich 35 bis 40 Kinder genießen regelmäßig die Kinderfilme im Kurhaus, Saal Waxenstein.
Herzliche Grüße
Christian Andrä
Fraktionsvorsitzender BfG