Liebe Bürgerinnen und Bürger von Grainau,

Liebe Mitglieder,

am kommenden Mittwoch, 15.07.2026, findet die siebte Gemeinderatssitzung im Jahr 2026 im Kurhaus Grainau, Saal Waxenstein, statt.  Sitzungsbeginn ist wie gewohnt um 19.30 Uhr.

Die Tagesordnung in dieses Mal umfangreich.

Wie immer erfolgen zu Beginn der Sitzung Bekanntgaben, auch aus den nicht-öffentlichen Teilen zurückliegender Gemeinderatssitzungen.

Im Bereich des Bauplanungsrechtes sind Beschlüsse über eine Neufassung der Bebauungspläne Nr.2 „Gnomenau“ und Nr. 19 „Zierwaldweg“, zur Änderung des Bebauungsplanes Nr.10 „Nelkenweg“ und zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für ein Gebiet an der Loisachstraße zu fassen.

Im Rahmen des Bauordnungsrechts stehen verschiedene Einzelbaumaßnahmen auf der Tagesordnung. Im Einzelnen geht es um

• den Neubau eines Windfanges und die Errichtung von Fahnenmasten sowie einer Werbestele am Hotel „Am Badersee“
• die Erweiterung und Aufstockung (nebst Zwerchgiebel) eines Bestandsgebäudes in der Alpspitzstraße
• die Erweiterung einer Tiefgarage im Schwarzenkopfweg
• den Bau einer Hütte am Hubschrauberlandeplatz
• und um den Umbau eines Beherbergungsbetriebes (Verkleinerung) in der Alpspitzstraße

Der Gemeinderat wird sich auch ein weiteres Mal mit der Rathaussanierung beschäftigen. Zum einen geht es um einen weiteren Nachtrag beim Gewerk „Malerarbeiten“, zum anderen um die Vergabe der Schreinerarbeiten.

Eine eher redaktionelle Änderung soll die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung erhalten. Zukünftig werden die Gebühren einschließlich der geltenden Umsatzsteuer ausgewiesen.

Wie in jedem Jahr müssen für die sog. gemeindlichen Betriebe gewerblicher Art (BgA) (z.B. Parkplatzvermietung, Wasserversorgung) Rücklagen für das laufende Geschäftsjahr festgesetzt werden.

Neben der Bestellung der Feldgeschworenen soll auch die Vertretungsregelung in den Ausschüssen neu geregelt werden. Vorgeschlagen ist, für jedes Ausschussmitglied zwei feste Stellvertreter zu bestimmen.

Im Sommer letzten Jahres hat der Gemeinderat beschlossen, zur steuerlichen Pflichterfüllung ein „Tax-Compliance-Management-System“ einzuführen. Dafür soll nunmehr eine Rahmenrichtlinie beschlossen werden, die insbesondere steuerrechtlichen Risiken, strafrechtlichen und haftungsrechtlichen Risiken begegnen soll.

Nutzen Sie gerne die Gelegenheit, sich mit einem Besuch der Gemeinderatssitzung aus erster Hand über die Belange unserer Gemeinde zu informieren.

Herzliche Grüße,

Christian Andrä

Fraktionssprecher BfG